20. Januar 2021

Bundeskongress der DPolG

Erster Digitaler Bundeskongress der DPolG

Am 19.1.2021 fand der schon für 2020 geplante, aufgrund von Corona aber abgesagte, Bundeskongress statt, erstmalig digital.

Bereits im Vorwege waren die Delegierten zu Briefwahlen aufgerufen, um den neuen Bundesvorstand zu wählen. Die Wahlunterlagen gingen verschlossen an ein Berliner Notariat. Insofern war die Spannung natürlich groß.

Besonders die Tatsache, dass es um das Amt des Bundesvorsitzes eine „Kampfkandidatur“ gab, erhöhte die Spannung. Die DPolG Schleswig- Holstein wertete es als ein ausgesprochen positives Zeichen, dass sich zwei hochkompetente Personen mit Kirsten Lühmann und Rainer Wendt um das höchste Amt in der DPolG beworben haben. Am Ende hatte Amtsinhaber Rainer Wendt die Nase vorne und erhielt 188 Delegiertenstimmen. Herzlichen Glückwunsch, lieber Rainer. Aber auch herzlichen Dank an Kirsten Lühmann für eine erstklassige Bewerbung. Die Auswahl zwischen einer Kandidatin und einem Kandidaten war durchaus eine Verfahrensbelebung, aber schlussendlich auch eine mehrheitliche Entscheidung für den aktuellen Kurs der DPolG, klare Positionen zu beziehen und dabei nicht allen gefallen zu müssen.

 

Nachdem die Personalien geklärt wurden ging es an die wichtigen Sachthemen. Eine große Anzahl an Anträgen wurden beraten und abgestimmt. Sie bestimmen die Agenda der neuen Bundesleitung und des Bundesvorstands.

Aufgrund der Aktualität ist ein Dringlichkeitsantrag hervorzuheben, der vom LV Niedersachsen eingebracht wurde, aber von allen Landesverbänden und der Bundespolizei unterstützt wurde. Die DPolG fordert, Corona- Erkrankungen infolge dienstlicher Verrichtung, als Dienstunfall anzuerkennen.

Das Dienstunfallrecht ist da zu formal, die Hürden für eine Anerkennung von Corona als Dienstunfall viel zu hoch. Eine entsprechende Initiative hier im Lande seitens der Polizeibeauftragten haben wir von Anfang an unterstützt und mitgetragen. Hier ist eine erhöhte Fürsorgepflicht des Dienstherrn gefragt.

 

Nach Abschluss des Bundeskongresses ist klar, die DPolG wird ihren derzeitigen Kurs fortsetzen. Manch einer wird sich an der DPolG reiben. Aber das ist auch die Aufgabe einer Gewerkschaft, die wir in dem Sinne ernst nehmen.

 

Torsten Gronau

Landesvorsitzender

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